Kommentar: Kanzlerdebatte nach NRW: Die Kraft und die Herrlichkeit
Mai 14, 2012 by admin · Leave a Comment
Nach den Landtagswahlen in NRW hat Rot-Grün neues Selbstbewusstsein getankt. Röttgen ist abgeschlagen, Angela Merkel gilt als beschädigt. Die Sozialdemokraten sollten sich jedoch nicht vorschnell freuen – die Kanzlerin ist nach wie vor stark, die Bundestagswahl entscheidet sich im kommenden Jahr. Doch mit der Wahl in NRW bietet sich den Rot-Grünen eine neue Geheimwaffe: Wahlsiegerin Hannelore Kraft. Doch bei der Kanzlerfrage winkt sie ab. Noch.
CDU-Politiker nehmen Merkel nach NRW-Debakel in Schutz
Mai 14, 2012 by admin · Leave a Comment
Nach dem Wahldebakel der CDU in Nordrhein-Westfalen haben führende Christdemokraten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor Kritik in Schutz genommen. “Angela Merkel als Bundesvorsitzende und Bundeskanzlerin ist davon nicht betroffen”, sagte die thüringische Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) vor der Präsidiumssitzung ihrer Partei in Berlin mit Blick auf das Wahlergebnis in NRW.
Klare Mehrheit für SPD und Grüne in NRW
Mai 13, 2012 by admin · Leave a Comment
Jubel bei Rot-Grün, Entsetzen bei der CDU: Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen kann Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) mit einer klaren Mehrheit für ihre rot-grüne Koalition weiterregieren. Dagegen stürzte die CDU ab, ihr Spitzenkandidat Norbert Röttgen trat daraufhin als Landeschef zurück. Im neuen Landtag vertreten sind weiterhin die FDP und erstmals die Piraten, während die Linke an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte.
Klare Mehrheit für SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen
Mai 13, 2012 by admin · Leave a Comment
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und ihre rot-grüne Koalition können mit klarer Mehrheit im Landtag weiterregieren. Dagegen stürzte die CDU bei der Landtagswahl auf rund 26 Prozent ab, ihr Spitzenkandidat Norbert Röttgen trat daraufhin als Landeschef zurück. Im neuen Landtag vertreten sind auch weiterhin die FDP und erstmals die Piraten, während die Linke an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte.
Vorgezogene Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen
Mai 13, 2012 by admin · Leave a Comment
Im einwohnerstärksten Bundesland Nordrhein-Westfalen hat am Morgen die vorgezogene Landtagswahl begonnen. Rund 13,2 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, ein neues Landesparlament zu wählen. Umfragen zufolge können SPD und Grüne auf eine stabile Mehrheit hoffen. Allerdings könnten ein gutes Ergebnis der Piraten und ein Wiedereinzug der FDP in den Landtag den Vorsprung von Rot-Grün noch schmelzen lassen. Die Linke kämpft ebenfalls um die Rückkehr in den Landtag, liegt aber in den Umfragen seit Wochen unter fünf Prozent.
Dortmund düpiert den FC Bayern und holt sich DFB-Pokal
Mai 12, 2012 by admin · Leave a Comment
Der deutsche Fußball-Meister Borussia Dortmund hat seine Rekord-Saison mit dem ersten Double in seiner 103-jährigen Vereinsgeschichte gekrönt. Die Mannschaft von Trainer Jürgen Klopp fügte Bayern München in einem hochklassigen DFB-Pokal-Endspiel in Berlin beim 5:2 (3:1) die höchste Final-Niederlage zu und gewann nach einem Dreierpack von Robert Lewandowski zum dritten Mal nach 1965 und 1989 den Cup. Die Bayern haben nach der völlig verpatzten Generalprobe am 19. Mai im Champions-League-Endspiel gegen den FC Chelsea ihre letzte Titelchance.
Schäuble: Weitere Hilfen für Griechenland möglich
Mai 12, 2012 by admin · Leave a Comment
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) schließt weitere europäische Hilfen für Griechenland nicht aus. “Wenn die Griechen eine Idee haben, was wir zusätzlich tun können, um das Wachstum zu fördern, kann man immer darüber sprechen und nachdenken”, sagte Schäuble der “Welt am Sonntag”. Im Kern gehe es aber darum, Griechenland wieder wettbewerbsfähig zu machen, die Wirtschaft wachsen zu lassen und den Weg zu den Finanzmärkten wieder zu öffnen.
Regierungsbildung in Griechenland erneut gescheitert
Mai 11, 2012 by admin · Leave a Comment
Ungeachtet des steigenden Drucks der internationalen Kreditgeber haben es auch die griechischen Sozialisten nicht geschafft, eine Regierung zu bilden. Pasok-Chef Evangelos Venizelos erklärte nach einer Absage der linksradikalen Syriza-Partei, er werde sein Mandat am Samstag an Präsident Karolos Papoulias zurückgeben. Der Staatschef könnte nun am Wochenende ein Treffen aller Parteien einberufen, um eine Lösung zu suchen.
Regierung in Griechenland steht erneut in Frage
Mai 11, 2012 by admin · Leave a Comment
Ungeachtet des steigenden Drucks der internationalen Kreditgeber ist im Ringen um die Bildung einer Regierung in Griechenland weiter keine Lösung in Sicht. Die konservative Nea Dimokratia und die linke Dimar sprachen sich für die Einbeziehung der linksradikalen Syriza aus. Diese lehnt aber das von den Kreditgebern verordnete Sparprogramm strikt ab, dessen Umsetzung die Bedingung für die Auszahlung weiterer Hilfsmittel ist.
Opposition stoppt Steuerreform von Schwarz-Gelb
Mai 11, 2012 by admin · Leave a Comment
Die Opposition hat die von der schwarz-gelben Koalition beschlossene Steuerreform im Bundesrat gestoppt. In der Länderkammer verfehlte das Ende März vom Bundestag beschlossene Gesetz die erforderliche Mehrheit, weil ihm die Länder mit Regierungsbeteiligungen von SPD, Grünen und Linken die Zustimmung verweigerten. Die Vorlage der Regierung sah vor, den Grundfreibetrag bei der Steuer zu erhöhen und die kalte Progression abzumildern.